suche

Themen
80 Jahre Tag von Potsdam - Wiederaufbau der Garnisonkirche verhindern PDF Drucken
20.03.13

Pressemitteilung der Linksjugend ['solid] Brandenburg:

"Der Tag von Potsdam symbolisiert den Schulterschluss des nationalkonservativen, militaristischen Preußens, für den die Garnisonkirche in Potsdam steht, mit dem Nationalsozialismus. Aus diesem Grund muss der Wiederaufbau der Garnisonkirche verhindert werden. Wir rufen dazu auf, sich an diesem Donnerstag ab 17:00 Uhr an der Kundgebung der Bürgerinitiative 'Potsdam ohne Garnisonkirche' in der Breiten Straße/ Ecke Dortustraße zu beteiligen", erklärt Isabelle Vandré, Mitglied des Landessprecher_innenrates der Linksjugend ['solid] anlässlich der 80. Jährung des Tages von Potsdam.
Weiterlesen...
 
Presseerklärung: Rechtsgutachten bezweifelt Verfassungsmäßigkeit des Gesetzesentwurfs zur Fusion der Lausitzer Hochschulen PDF Drucken
04.12.12

Gutachten von Rechtsanwalt Wilhelm Achelpöhler zum Download

Isabelle Vandré, Mitglied des Landessprecher_innenrates der Linksjugend ['solid] Brandenburg: "Am heutigen Dienstag haben wir ein von uns in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Fusion der BTU Cottbus und der FH Lausitz im Rahmen einer Pressekonferenz veröffentlicht. Dieses Gutachten erhärtet die bestehenden Zweifel an der Verfassungskonformität des vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) vorgelegten Gesetzesentwurfes zur Zwangsfusion der Lausitzer Hochschulen.“

Das Rechtsgutachten des Anwalts Wilhelm Achelpöhler prüft den Gesetzentwurf  insbesondere in Bezug auf den Gründungspräsidenten und das zentrale Mitbestimmungsorgan, den Senat der neuen Hochschule. Schon bei der Betrachtung dieser wenigen Punkte fielen drei zentrale Kritikpunkte auf, die Tina Lange, Mitglied des Landessprecher_innenrates der Linksjugend ['solid] genauer ausführt:

Weiterlesen...
 
CO2NTRA ENDLAGER! PDF Drucken

Oder: warum wir keine Forschung zur CCS-Technologie in Brandenburg (und sonst irgendwo) wollen.

Die rot-rote Landesregierung hat die Forschung an einer Technologie zur Verpressung von CO2 und dessen Endlagerung unter der Erde in Brandenburg beschlossen. Man wolle lediglich die Möglichkeit prüfen, solch eine Technologie für die dauerhafte Endlagerung zu nutzen, heißt es. Brandenburg könne so sein Image als Wissenschafts- und Forschungsstandort weiter aufbessern und die Technologie später erfolgreich und gewinnbringend exportieren.
Wir kritisieren dieses Anliegen aus verschiedenen Gründen.

Weiterlesen...
 
Wir gratulieren nicht! - Blockaden zum 60. NATO-Geburtstag PDF Drucken

Only the good die young - der Nordatlantikvertrag wird 60. Zu Beginn des Kalten Krieges als Verteidigungspakt konzipiert, handelt es sich heute um ein global agierendes Angriffsbündnis, das immer wieder die Charta der Vereinten Nationen ignoriert und das Völkerrecht mit Füßen tritt. Die NATO steht für weltweite Militärinterventionen, astronomische Militärausgaben und eine andauernde atomare Bedrohung der Menschheit.

Weiterlesen...
 
Presseerklärung: Illegal, aber nicht illegitim: Sozialberatung muss kreativ sein (21.01.2008) PDF Drucken

legal - illegal - scheißegal Zu den Vorwürfen gegen die Wahlkreismitarbeiterin eines Landtagsabgeordneten der LINKEN, sie habe vermeintlichen Hartz-IV-Empfänger Innen Möglichkeiten aufgezeigt, sich illegal finanzielle Vorteile zu verschaffen, erklärt der Stadtverband Potsdam der Linksjugend ['solid]:

Die Recherche von JournalistInnen des ZDF zu „Sozialbetrug“ in Harz-IV-Beratungsstellen zeigt eine Grundtendenz der derzeitigen Stimmung in Bevölkerung und Politik auf: Armut wird zum Vorwurf und Einzelproblem, die Solidarität mit den Schwächsten der Gesellschaft schwindet.

Weiterlesen...
 
ISKRA: Bundeswehr – Inbegriff für sexistische Geschlechterbilder PDF Drucken

Laut Tagesspiegel (Samstagsausgabe) vom 12.5. wird die Bundeswehr in Brandenburg demnächst rund 1000 Stellen in Brandenburg streichen. Die Zukunft von 300 weiteren ist ungewiss. Bundesweit stehen bis 2010 etwa 21000 Stellen zur Disposition. Nichtsdestotrotz soll der Personalabbau sozial verträglich gestaltet werden, wobei wir an dieser Stelle verdeutlichen wollen, dass die angekündigten Visionen nicht trotz, sondern wegen des Personalabbaus bei der Bundeswehr als sozial verträglich bezeichnet werden müssen. Als bestes Beispiel dient dazu das Geschlechterbild innerhalb der Bundeswehr, welches wir hier kurz darstellen und kritisieren wollen.

Weiterlesen...
 
Presseerklärung: Polizeiaktion unterstützt die Mobilisierung zum G8-Gipfel (10.05.2007) PDF Drucken
Gestern durchsuchten mehr als 800 Polizistinnen und Polizisten im ganzen Bundesgebiet über 40 linke Hausprojekte, Wohnungen, Büros und Infoläden. Auch in Brandenburg wurden dabei Durchsuchungen vorgenommen.

Hauptziel dieser Polizeiaktion ist eindeutig die Kriminalisierung des linken Protests. Die Begründung der Bundesanwaltschaft mit dem politischen Gummiparagraphen §129a kann ein derartig überzogenes Vorgehen in keinster Weise rechtfertigen. Mit der Beschlagnahmung von Servern und Computern soll offensichtlich die Organisation der Proteste gegen den bevorstehenden G8-Gipfel in Heiligendamm verhindert werden.

Weiterlesen...
 
5.000 Euro Belohnung für Zeugenhinweise durch Staatsanwaltschaft Potsdam ausgelobt! PDF Drucken
In den frühen Morgenstunden, gegen 04.00 Uhr, des 16.04.2006, wurde in der Brandenburger Vorstadt, im Bereich der Zeppelinstraße / Ecke Nansenstraße, an der dortigen Straßenbahnhaltestelle, in Höhe Bahnhof West (Charlottenhof) ein 37-jähriger Deutscher durch zwei noch unbekannte Täter angegriffen und lebensgefährlich verletzt. Aufgrund massiver Schädel– und Knochenverletzungen musste das Opfer in eine Klinik eingeliefert werden. Es schwebt derzeit noch in Lebensgefahr.
Weiterlesen...
 
Presseerklärung: Hausbesetzer zur Räumung der "Villa Rosa" (26.04.2005) PDF Drucken

Presseerklärung des BesetzerInnenkollektives  

Das Haus in der Rosa-Luxembergstraße, Ecke Wieckestraße, wurde vorgestern, am 26.04.05, durch Einsatzkräfte der Polizei des Landes  Brandenburg geräumt. Der Polizeieinsatz, der kurz vor 13 Uhr begann, war  einer der größten und kostenintensivsten der jüngeren Frankfurter Stadtgeschichte. Rund dreißig Polizeifahrzeuge der Bereitschaftspolizei und aus dem Poilzeipräsidium Frankfurt( Oder) sperrten das Gebiet um die besetzte Villa weiträumig ab. Ein riesiges Aufgebot behelmter und gepanzerter Polizisten begann sich daraufhin auf dem Hof vor der Villa rund um das Gebäude zu postieren. Dabei zeigten sich die Beamten der Bereitschaftspolizei nicht eben freundlich. Der Journalist Kamil M. zum Beispiel wurde angeschrien, bedroht und kurzzeitig am Filmen gehindert. Andere Besucherinnen wurden  gezwungen sich mit dem Gesicht an die Wand zu stellen. Während dessen bereiteten sich Mitglieder des Sondereinsatzkommandos, kurz SEK, auf den Sturm des Hauses vor.

Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

Seite 9 von 26